Klage erfolgreich!

Veröffentlicht in Aktuelles, Stadtrat am 06.05.2022 13:38 Uhr.
Veröffentlicht in Aktuelles, Stadtrat am 06.05.2022 13:38 Uhr.
Veröffentlicht in Aktuelles, StadtratBamberg am 26.01.2022 12:04 Uhr.
Unsere Stadträte, Jan Schiffers und Armin Köhler, sehen die neue Planung der Joseph-Stiftung für eine Umwidmung der brachliegenden Immobilie „Maisel-Bräu“ sehr positiv.
Wenn dort laut Aussage des neuen Stiftungs-Vorstands Andreas Heipp insgesamt „200 Wohnungen, Büros, zwei Förderschulen, Tagespflege, ein Stützpunkt der Caritas, eine Sporthalle und ein Kindergarten Platz finden“ sollen, dann wird dem nun rund 15 Jahre leerstehenden 'Lost Place' wieder sinnvolles Leben eingehaucht, so Jan Schiffers.
Armin Köhler erwartet dabei allerdings auch eine sozial ausgerichtete Architekten-Planung für alle Altersgruppen und Gesellschaftsschichten.
Außerdem befürworten die beiden Stadträte den unbedingten Erhalt des gewachsenen Gartens und unterstützen auch die Forderung der Schutzgemeinschaft Alt-Bamberg, den vorgebauten Kontorbau zu erhalten (u.a. für eine Umwandlung in Loft-Wohnungen, wie vorgeschlagen).
Einer weiteren Versiegelung dieses „umweltmäßig vernachlässigten Areals“ sollte unbedingt planerischer Einhalt geboten werden.
Wenn die Joseph-Stiftung in diesem Sinne ihre Absichten im Juni dem Stadtrat vorstellen wird, kann sie auf die positive Unterstützung der Bamberger AfD zählen.
Veröffentlicht in StadtratBamberg, Aktuelles am 25.03.2021 14:56 Uhr.
Die Ergebnisse der letzten
Sitzung des Ältestenrates haben wir mit Enttäuschung zur Kenntnis genommen.
Die zunächst zugesagte
Übersendung des Prüfberichts an alle Stadträte erfolgt nun nicht. Ärgerlich,
aber auch bezeichnend ist, dass die Stadträte diese Information der Presse
entnehmen konnten bzw. mussten, bevor eine offizielle Mitteilung hierzu vom
Oberbürgermeister erfolgte.
Nun bleibt uns Stadträten die
Möglichkeit, vor Ort im Rathaus Einsicht in den umfangreichen Prüfbericht zu
nehmen. In Anbetracht des Umfangs und der Komplexität der Materie, die bei
anderer Gelegenheit gerne von der Stadtspitze angeführt wird, eine
unangemessene Lösung.
Stattdessen wird angekündigt,
Strafanzeige gegen unbekannt und damit gegen den „Whistleblower“ zu stellen,
der den Prüfbericht weitergegeben hat. Was für ein falsches Signal!
Ein Wille zu einer ernst
gemeinten Aufklärung unter voller Einbeziehung des Stadtrates können wir bei
diesem Vorgehen beim besten Willen nicht erkennen. Wir fordern allen Stadträten
wie angekündigt ein Exemplar des Prüfberichts zur Verfügung zu stellen.
Vollständige Transparenz kann nur durch Einbeziehung aller Stadträte
hergestellt werden.
Die Beauftragung eines externen
Gutachters lehnen wir ab. Hierdurch werden unnötige Kosten verursacht, ohne
dass ein wirklicher Fortschritt hierdurch erkennbar ist. Eine externe
Überprüfung hat durch den Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband bereits
stattgefunden. Zudem erfolgt eine Überprüfung durch die Staatsanwaltschaft Hof.
Veröffentlicht in StadtratBamberg am 19.01.2021 9:19 Uhr.
Veröffentlicht in StadtratBamberg am 11.01.2021 12:42 Uhr.
Veröffentlicht in StadtratBamberg am 21.12.2020 11:42 Uhr.
1
Abgeordneter
im Bayerischen Landtag
1
Bezirksrat
im Bezirkstag
Oberfranken
5
Kreisräte
im Landkreis
Bamberg
2
Stadträte
in Bamberg
1
Stadtrat
in Scheßlitz
AfD Kreisverband Bamberg
Postfach 10 02 18
96054 Bamberg
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