Zum Kulturzentrum im Bamberger Osten fehlt ein aussagekräftiges Finanzierungskonzept!
Im Mittelpunkt der gestrigen Stadtratssitzig stand das geplante Kulturzentrum in den Räumen der Reithalle auf dem Lagarde-Gelände.
Die Schaffung eines Kultur-, Veranstaltungs- und Begegnungszentrums im Bamberger Osten ist grundsätzlich eine gute Idee. Den Osten Bambergs aufwerten zu wollen ist ein richtiges Anliegen.
Allerdings bedarf es hierfür einer sorgfältigen Planung und insbesondere eines tragfähigen und aussagekräftigen Finanzierungskonzepts. Und ein solches haben die Stadtverwaltung und die Kulturreferentin Ulrike Siebenhaar bislang nicht ansatzweise vorgelegt.
Klar ist, dass ein solches Zentrum ein Minusgeschäft sein wird. Aber die voraussichtliche Höhe des jährlichen Defizits muss doch zwingend den Stadträten nachvollziehbar dargelegt werden. Das ist aber nicht geschehen. Die Stadt nennt eine Zahl von ca. 230.000 € jährlich- hinter vorgehaltener Hand ist aber von 500.000 bis 600.000 € jährlich die Rede!
Meiner Meinung nach – und das habe ich in meinem Redebeitrag gestern auch zum Ausdruck gebracht – haben viele Stadträte noch nicht begriffen, wie ernst es um den Haushalt der Stadt Bamberg steht. Gerade von Seiten der linken Fraktionen heißt es recht pauschal „Kultur kostet halt Geld , das müssen wir übrig haben“. Das Steuergelder auch erst einmal erwirtschaftet werden müssen- diese simple Erkenntnis haben weite Teile des Stadtrats (noch?) nicht.
Der Vorschlag der Verwaltung, erst einmal weiter zu planen und die exakten Kosten dann zu einem späteren Zeitpunkt nachzureichen war für mich inakzeptabel. So ein Vorgehen ist einfach unseriös und für die AfD-Gruppierung untragbar.
Deshalb habe ich gestern gegen den Beschlussvorschlag der Verwaltung gestimmt. Die Entscheidung fiel mit 19:18 denkbar knapp für die Beschlussvorlage der Verwaltung aus. Die linke Stadtratsmehrheit hat sich für ein Weiter so! auf unseriöser Kostengrundlage entschieden.
Jan Schiffers, MdL
Stadtrat
